Stadt Marsberg im Sauerland

04. Juni 2020

Pressemitteilung zur ueberoertlichen Pruefung der Stadt Marsberg durch die gpaNRW

Pressemitteilung der Stadtverwaltung

"Konsequenz bei der Sanierung der Finanzen zahlt sich für Marsberg aus"


Marsberg/Herne, 03. Juni 2020. Ein vierköpfiges Prüferteam der Gemeindeprüfungsan-stalt NRW (gpaNRW), die seit 2003 unter anderem mit der überörtlichen Prüfung aller 396 Kommunen in NRW beauftragt ist, schaute sich in Marsberg die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze sowie Verkehrsflächen genau an und stellte jetzt die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Prüfung im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt vor.


"Die Stadt Marsberg hat sich der Aufgabe der Haushaltskonsolidierung erfolgreich gestellt. Die-se intensiven Bemühungen der Haushaltssanierung zeigen Wirkung in Form von positiven Jah-resergebnissen. Allerdings bestehen aufgrund vorhandener Strukturen aber auch aufgrund der Effekte der Corona-Pandemie Haushaltsrisiken, die im Fokus bleiben müssen. Unsere Prüfung liefert Hinweise, Feststellungen und Empfehlungen, um das städtische Budget gegen Einflüsse von außen besser zu immunisieren", erklärt Simone Kaspar die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW anlässlich der Vorstellung der wesentlichen Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Stadt Marsberg.


"Die Stadt Marsberg nimmt freiwillig an der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen teil. In den Haushaltsjahren 2010 bis 2016 waren die Jahresergebnisse durchweg defizitär. Die konsequente Umsetzung der im Haushaltssanierungsplan vorgegebenen Konsolidierungsmaßnahmen sowie die konjunkturelle Hochphase haben zu einer nachhaltig positiven Entwicklung geführt. Der Haushaltsausgleich konnte 2017 und 2018 erreicht werden und dennoch besteht weiterhin ein struktureller Konsolidierungsbedarf in Höhe von 470.000 Euro", erläutert gpa-Projektleiter Johannes Thielmann. Erfreulich aus Sicht der gpaNRW ist, dass die Stadt Marsberg zu den Kommunen mit den geringsten Verbindlichkeiten je Einwohner gehört und über eine leicht überdurchschnittliche Eigenkapitalausstattung verfügt.


"Im Bereich der Offenen Ganztagsschule (OGS) schöpft die Stadt an der Diemel die vorhandenen finanziellen Möglichkeiten nicht komplett aus. Dennoch gehört die Stadt Marsberg zur Hälfte der Vergleichskommunen mit den niedrigeren Fehlbeträgen je OGS-Schüler", analysiert gpa-Prüferin Antonina Silberkuhl. Die Stadt Marsberg sollte ihre Steuerungsmöglichkeiten wahrnehmen, die Elternbeitragssatzung in den Blick nehmen und lenkend auf die Ausgestaltung und Weiterentwicklung des OGS-Angebots einwirken, empfiehlt die gpaNRW in ihrem Bericht. Lob gab es für die Schülerbeförderung der mit 182 km² flächenmäßig großen Hochsauerlandstadt. "Bei der Organisation und der Steuerung der Schülerbeförderung ist die Stadt Marsberg gut aufgestellt und kann die strukturellen Nachteile zu einem großen Teil ausgleichen", hebt Antonina Silberkuhl anerkennend hervor und fügt hinzu: "Beispielsweise ist die Stadt Marsberg sehr aufmerksam bei der Streckenoptimierung und stets in einem regelmäßigen Austausch mit den Busunternehmen."

Zu den Sporthallen und Sportplätzen führt Projektleiter Johannes Thielmann aus: "Das Angebot an Schulsporthallen ist bezogen auf die gebildeten Klassen bedarfsgerecht. Die Belegungsquote der außerschulischen Nutzung ist vergleichsweise niedrig. Wir empfehlen die außerschulischen Nutzer stärker einzubinden und die Übertragung der Sporthalle Meerhof an Vereine zu prüfen. Die Aufwendungen für Pflege und Unterhaltung der Sportplätze ist in Marsberg günstig. Auf zu erwartende demografische und gesellschaftliche Entwicklungen sowie Interessensverlagerungen sollten die verantwortlichen Akteure aus Sport und Politik mit der Erarbeitung eines Sportstättenentwicklungsplanes vorausschauend agieren."
"Positiv ist, dass die Stadt Marsberg ein überdurchschnittliches Angebot von Spiel- und Bolzplätzen für die jüngsten Einwohner bereithält und die Aufwendungen gleichwohl niedrig sind. Gründe hierfür sind gute Steuerungsansätze, eine bedarfsorientierte Pflege und die Durchführung der Kontrollen durch eigenes geschultes Personal", beschreibt Projektleiter Johannes Thielmann die gute Organisation der Stadt Marsberg im Segment Spiel- und Bolzplätze. Zur Optimierung rät die gpaNRW ältere Spielgeräte rechtzeitig auszutauschen, um hohe Unterhaltungsaufwendungen auch zukünftig zu vermeiden. Außerdem sollte eine Spielplatzbedarfsplanung vorgenommen werden.


"Die strukturellen Bedingungen der Stadt an der Diemel haben auch Auswirkungen auf die Verkehrsinfrastruktur. Die Stadt Marsberg hat einwohnerbezogen eine vergleichsweise große Ver-kehrsfläche zu unterhalten", stellt Johannes Thielmann weiter fest. "Der hohe Anlagenabnutzungsgrad macht deutlich, dass für die Stadt Marsberg hier erhöhte Risiken in Form von erforderlichen Unterhaltungsaufwendungen und Instandsetzungsmaßnahmen bestehen. Deshalb sollte eine Zustandserfassung der Verkehrsflächen durchgeführt, die bestehende Straßendatenbank aktualisiert und darauf aufbauend ein Unterhaltungs- und Investitionskonzept erstellt werden", gibt gpa-Projektleiter Johannes Thielmann konkrete Handlungsempfehlungen.


"Die Stadt Marsberg hat mit eigenen und konsequenten Konsolidierungsanstrengungen schon viel in punkto Haushaltskonsolidierung erreicht. Mit Konzeptionen zur Sportstättenentwicklung sowie zur Unterhaltung und Investition bei den Verkehrsflächen sollte der Haushaltskonsolidierungspfad weiter beschritten werden. Wir unterstützen Politik und Verwaltung darin, diesen Weg unbeirrt weiterzugehen, um kommunalpolitischen Handlungsspielraum zurückzuerlangen. Der Erhalt des kommunalen Vermögens sollte dabei stets im Blick behalten werden, betont Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW.


Bürgermeister Klaus Hülsenbeck erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW:
"Das gute Prüfungsergebnis mit der Darstellung bis hin zu den positiven Jahresabschlüssen, sachlich fundierten Empfehlungen und Handlungshinweisen bestätigt die erfolgreiche Arbeit von Rat und Verwaltung in den letzten Jahren. Darüber hinaus werden sowohl erfreuliche Perspektiven als auch mögliche Risiken aufgezeigt. Wir werden in unserer Arbeit nicht nachlassen und versuchen, auch die aufgezeigten Potentiale zu heben und die jetzt vorhandene Qualität zu sichern. Der Unterstützung durch den Stadtrat, der noch abschließend mit dem Thema befasst wird, bin ich mir sicher. Ein herzliches Dankeschön geht an die GPA für das sachlich/fachliche Miteinander und die angenehme menschliche Zusammenarbeit."

Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsi-dent der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

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